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Eine tradierte Vorstellung von Ehe

Ulrike Riedel ist Mitglied im Deutschen Ethikrat und Rechtsanwältin in Berlin. In diesem Artikel behandelt sie die Auswirkungen, die eine Änderung des Personenstandsgesetzes auf andere Rechtsbereiche haben würde, insbesondere mit Blick auf das Eingehen einer Ehe oder Lebenspartnerschaft.

Wenn als rechtlicher Personenstand die Eintragung eines dritten Geschlechts anerkannt würde, müssten und sollten auch die Regelungen zur Eingehung einer Ehe und Lebenspartnerschaft angepasst werden. Denn im Ehe- und Familienrecht und Lebenspartnerschaftsgesetz sind die Statusfragen und Rechtsfolgen derzeit an die Kategorien weiblich bzw. männlich geknüpft. Die Ehe eingehen können nach ständiger Rechtsprechung und Rechtslehre nur Personen verschiedenen Geschlechts (innerhalb der binären Kategorie weiblich/männlich), wenngleich dies dem Wortlaut von Art. 6 GG, der die Ehe grundrechtlich verbürgt, nicht zu entnehmen ist. Eine Eingetragene Lebenspartnerschaft können derzeit nur Personen mit dem gleichen Geschlecht eingehen. Weiterlesen

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Themenschwerpunkt: Integration & Diskriminierung, Personenstandsrecht